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Freitag, August 18, 2017

Bundes-Button-Shop-Gesetz-Abmahnung

Am 01.08.2012 tritt das Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr in Kraft.  Kurz der Bundesbutton,  der uns alle vor schwarzen Schafen, deren  ABO-Fallen und schnell gestrickten Landing-Verkaufsseiten schützen soll, wird Wirklichkeit. Die Unsicherheit im Umgang mit der Neuerung schlägt sich in diversen Kundennachfragen nieder. Deshalb hier noch einmal ergänzende Informationen zu unserem Artikel "Der Bundesbutton - Shopbetreiber und Marketer in der Pflicht". Der Gesetzgeber geht im Gesetz konkret auf die Ausgestaltung des Verkaufsbuttons, der den Bestellprozess einleitet, ein. Wer jetzt allerdings meint ein simples Austauschen der Buttongrafik reicht aus um seine Verkaufsseite rechtssicher zu gestalten, der irrt. Wer bis jetzt noch lässig mit den Vorgaben der  Preisangabenverordnung ( PAngV ) umgegangen ist,  sollte sich diese Verordnung mal genauer anschauen, denn mit dem Focus auf den Verkaufsbutton rücken auch die Angaben, die in unmittelbare Umgebung dieses Buttons bzw. der Produktbeschreibung gehören, in das Blickfeld des Abmahners oder des Käufers der seinen Kaufvertrag, nachdem er drüber geschlafen hat, für ungültig erklären will. Und tatsächlich kommt ja auch kein Kaufvertrag bei Verletzung der Gesetzesvorgaben zustande.

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Bundes-Button-Shop-Gesetz

Der Bundes-Button kommt. Am 2. März 2012 hat der Deutsche Bundestag das entsprechende Gesetz verabschiedet, das zwar keine massiven aber trotzdem konkrete Auswirkungen auf die Gestaltung der Onlineshops hat. Das Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr zwingt Betreiber von Online-Shops, aber auch Betreiber simpler Verkaufsseiten, wie sie gerne von Internet-Marketern verwendet werden, zu einer Vertragsgestaltung, die die Käufer ausdrücklich darüber informiert, dass sie sich durch die Bestellung zu einer Zahlung verpflichten. Der Gesetzgeber will hier Abbofallen einen Riegel vorschieben. Die Verschleierung, dass es sich um kostenpflichte Dienstleistungen / Produkte handelt wird also für die schwarzen Schafe schwieriger und der Einkauf im Internet insgesamt transparenter und sicherer. Die Shop Betreiber sind angehalten Ihre Verkaufsseiten bis zum 01.08.2012 rechtskonform zu gestalten. Andernfalls drohen Abmahnungen. Aber viel wichtiger, der Kaufvertrag kommt nämlich gar nicht zustande.

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Kommentare

Wichtiges zum Schluss

The Internet? We are not interested in it!

Bill Gates, 1993

Zufriedene Kunden kommen wieder. Begeisterte Kunden bringen ihre Freunde mit.

Prof. Dr. Thomas K. Stauffert

640K ought to be enough for anybody.

Bill Gates, 1981

Je planmäßiger ein Mensch googelt, desto wirksamer vermag ihn die Werbung zu treffen.

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